Volksentscheid

Stuttgart 21: Presseschau vom 28. September 2011

September 28, 2011

swr: Landtag will Volksabstimmung auf den Weg bringen Der Landtag will heute – nach einer zweiten Beratung – über das so genannte S21-Kündigungsgesetz abstimmen. Wird das Gesetz, das den Ausstieg aus dem umstrittenen Bahnprojekt Stuttgart 21 ermöglichen soll, wie erwartet vom Landtag abgelehnt, ist der Weg für eine Volksabstimmung frei. Stuttgarter Zeitung: Pro Stuttgart 21 [...]

weiterlesen →

Stuttgart 21: Presseschau vom 27. September 2011

September 27, 2011

Süddeutsche Zeitung: Streit um Bahnhofsprojekt: Mit neuem Schwung gegen Stuttgart 21 Zwei Monate vor der Volksabstimmung zu Stuttgart 21 starten beide Lager ihre Kampagnen. Die Grünen beteiligen sich ganz offen am Bündnis der Gegner. Darüber ärgert sich nun die SPD, hatte sie doch aus Rücksicht auf den Koalitionspartner auf eine offizielle Unterstützung der Befürworter verzichtet. [...]

weiterlesen →

Stuttgart: Presseschau vom 23. September 2011

September 23, 2011

Spiegel Online: Bahn rechnet mit Kostenschub für Stuttgart 21 Die Gegner von Stuttgart 21 sehen sich bestätigt: Das Großprojekt wird laut Bahn 370 Millionen Euro teurer als bislang kalkuliert. Damit liegen die Kosten zwar noch im vertraglichen Rahmen - der Puffer ist aber zur Hälfte aufgebraucht. Dazu auch: FAZ, ntv Stuttgarter Zeitung: Bahn: Kosten bleiben im [...]

weiterlesen →

Verkehrsminister Hermann warnt vor drastischem Kostenanstieg bei Stuttgart 21

September 17, 2011

Vor drastischen Kostensteigerungen beim Milliarden-Bahnprojekt Stuttgart 21 hat der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) gewarnt. „Zwei Jahre nach Abschluss der finanziellen Vereinbarung ist der Kostenansatz von 3,1 Milliarden Euro deutlich überschritten – und der Risikopuffer weitgehend aufgebraucht“, sagte Hermann am Freitag, 16. September 2011, vor dem Landtag in Stuttgart. Der Minister brachte zugleich den Gesetzentwurf [...]

weiterlesen →

Stuttgart 21: Presseschau vom 6. September 2011

September 6, 2011

fr-online: Geißlers Bahnhof taucht wieder auf Das “Kombi-Bahnhof”-Modell ist wohl doch nicht endgültig vom Tisch: Der Kompromissvorschlag von Schlichter Heiner Geißler soll nun im Stuttgarter Stadtparlament debattiert werden. Stuttgarter Nachrichten: Änderungen beim Tunnelbau Die Deutsche Bahn AG will bei ihrem Projekt Stuttgart 21 die Bauweise des bereits genehmigten Fildertunnels ändern. Für die zwei je 9,333 [...]

weiterlesen →

Stuttgart 21: Presseschau vom 18. August 2011

August 18, 2011

Stuttgarter Zeitung: “Wenig Bahnhof für zu viel Geld?” Bei einem Hearing mit dem Landesverkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) und dem Sprecher des Bahnprojekts, Wolfgang Dietrich, wurden teils auch neue Argumente für und wider Stuttgart 21 und dem Kombibahnhof ausgetauscht, auch der Zeitpunkt der Fertigstellung wurde diskutiert. Minister Hermann: “Experten sagen vorher, dass im Blick auf die [...]

weiterlesen →

Stuttgart 21: Presseschau vom 17. August 2011

August 17, 2011

Focus Online: Grün-Rot: Bei Stuttgart 21 keine Fakten schaffen Grün-Rot in Baden-Württemberg hat an die Bahn appelliert, bis zur Volksabstimmung über das Milliarden-Bauprojekt Stuttgart 21 keine unumkehrbaren Fakten zu schaffen. Die Bahn müsse Einsicht zeigen und dürfe auf keinen Fall den Südflügel des bestehenden Hauptbahnhofs abreißen. Stuttgarter Zeitung: Neue Pläne für die Fildertrasse? Die Stuttgart-21-Planung [...]

weiterlesen →

Stuttgart 21: Presseschau vom 27. Juli 2011

Juli 27, 2011

Zeit Online: Grün-Rot beschließt Kündigungsgesetz für Stuttgart 21 Kretschmanns Fahrplan zum Volksentscheid steht: ein Gesetz im Kabinett beschließen und es dann im Landtag scheitern lassen. Wie verfassungskonform das ist, ist strittig. Weitere Stimmen: Stuttgarter Zeitung, Badische Zeitung, heute.de Weitere Themen: taz: S21-Gegner bei Stresstest Präsentation Augstburger Allgemeine: Nach Stuttgart 21 jetzt Startbahn 3  

weiterlesen →

Stuttgart 21: Presseschau vom 19. Juli 2011

Juli 19, 2011

Stuttgarter Nachrichten: Ausstiegsgesetz nächste Woche im Kabinett Die grün-rote Landesregierung will Anfang nächster Woche den ersten Schritt zum Volksentscheid über das Bahnprojekt Stuttgart 21 einleiten. Das Kabinett werde dazu einen Gesetzentwurf beschließen, der während der Sommerpause in die Anhörung gehe, sagte Regierungssprecher Rudi Hoogvliet am Montag in Stuttgart. Man wolle den selbst gesteckten Zeitplan für [...]

weiterlesen →

Stuttgart 21 im Koalitionsvertrag

April 28, 2011

Der Koalitionsvertrag steht. Auch beim Thema Stuttgart 21 konnten sich die Koalitionspartner auf ein gemeinsames Vorgehen einigen.

weiterlesen →

← Previous Entries