November 4, 2011
Die Grünen kritisieren die Planspiele über die massenhafte Aufstellung so genannter “Arrest-Container” in Zusammenhang mit Protesten gegen Stuttgart 21. “Die Ankündigungen erwecken den Eindruck, als ob in Stuttgart gewalttätige Auseinandersetzungen in großem Stil bevorstehen, für den sich die Polizeiführung dringend rüsten muss. Davon kann keine Rede sein”, sagte der parlamentarische Geschäftsführer und innenpolitische Sprecher der [...]
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September 30, 2011
Der “Schwarze Donnerstag” am 30. September 2010 im Stuttgarter Schlossgarten war eine Zäsur in der Geschichte Baden-Württembergs. “Die Szenen dieses Tages dürfen sich nie mehr wiederholen. Am 30.09. ist das Ende der Basta-Politik eingeleitet worden”, sagte Uli Sckerl, innenpolitischer Sprecher und parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen Landtagsfraktion. Die grün-rote Landesregierung stelle sich der Aufgabe, Lehren aus [...]
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