Stuttgart 21: Presseschau vom 23. November 2011

by Eric on 23. November 2011

SWR Nachrichten: Tausende bei 100. Montagsdemo

Tausende Menschen haben bei der 100. Montagsdemonstration gegen das Milliarden-Vorhaben Stuttgart 21 protestiert. Nach Angaben der Veranstalter hatten sich etwa 11.000 S21-Kritiker eingefunden, die Polizei sprach dagegen von etwa 5.000 Teilnehmern.

Spiegel Online: Proteste nehmen Fahrt auf
Stuttgarter Zeitung: “Stuttgart 21 ist Betrug an den Bürgern”
Stuttgarter Nachrichten: Protest zieht wieder an

taz: Grüne setzen auf Vernunft des Volkes

Der Tag der Entscheidung rückt näher: Am Sonntag entscheiden die Baden-Württemberger, ob der umstrittene Tiefbahnhof Stuttgart 21 gebaut werden darf – und damit auch darüber, ob Verkehrsminister und S-21-Gegner Winfried Hermann von den Grünen seinen größten politischen Erfolg erringt oder seine schlimmste Niederlage erleidet. Doch der gibt sich nicht nervös, sondern zuversichtlich: “Mein Optimismus wird immer realistischer”, sagte er am Montag in Berlin.

Stuttgarter Zeitung: Kretschmann will das Ergebnis umsetzen

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) will das Ergebnis der Volksabstimmung zu Stuttgart 21 ohne Wenn und Aber umsetzen. „Es ist klar, dass nach Recht und Gesetz verfahren wird. Wenn das Ausstiegsgesetz die erforderliche Mehrheit einschließlich des Quorums nicht erreicht, ist es gescheitert“, sagte der Regierungschef am Dienstag in Stuttgart. Er zeigte sich optimistisch, dass das Quorum „gewuppt“ werde.

Südkurier: Wirbel um Amtblatt-Aufruf

In der Stadtverwaltung ist man zerknirscht: Dass die Pressemitteilung des Aktionsbündnisses „Bodensee-Region für Stuttgart 21“ im jüngsten Markdorfer Amtsblatt vom vergangenen Freitag unter der Rubrik „Amtliche Bekanntmachungen“ erschienen ist, sei ein „absolutes Versehen“ und so nicht gewollt gewesen, sagt Hauptamtsleiter Klaus Schiele. Obwohl man im Rathaus das – im Übrigen auch bereits vom Regierungspräsidium (RP) monierte – Konfliktpotenzial der Meldung erkannt und früh schon entschieden habe, sie überhaupt nicht zu veröffentlichen, sei es dennoch geschehen, durch eine laut Schiele „unbeabsichtigte Rückkoppelung“.

Stuttgarter Zeitung: Zwist wegen Betriebsqualität

Neben den Kosten für Stuttgart 21 ist die Leistungsfähigkeit des neuen Durchgangsbahnhofs das große Streitthema. Die Frage, ob er ausreichend dimensioniert ist, um in den nächsten 100 Jahren den wachsenden Öffentlichen Nahverkehr abzuwickeln, ist die wichtigste überhaupt, denn Kostenexplosionen können bewältigt werden; ist der Bahnhof aber erst einmal unter die Erde verlegt, kann er kaum mehr erweitert werden.

Badische Zeitung: Grüne wollen bei Stuttgart 21 jetzt nicht aufgeben

“Stuttgart 21 – Was geht uns das an? Was haben wir davon?” Diese Fragen standen im Mittelpunkt beim Informationsabend von Bündnis 90/Die Grünen am Montagabend im evangelischen Gemeindehaus in Grenzach. Günther Holl, zweiter Vorsitzender, stellte in seiner Präsentation Hintergründe, Daten und Fakten dar.

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