UA 30. September

Eine Ausschussuntersuchung

Februar 3, 2011

Eine gelungene Zusammenfassung des Untersuchungsausschusses von Fluegel.tv.

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SPD und Grüne legen gemeinsames Votum zum Untersuchungsausschuss vor

Januar 26, 2011

Uli Sckerl (Grüne): „Mappus trägt die politische Verantwortung für den Polizeieinsatz“

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Untersuchungsausschuss: Grüne fordern Abberufung von Oberstaatsanwalt Häußler

Januar 20, 2011

Uli Sckerl: „Interviewäußerungen legen Befangenheit bei Ermittlungen zum Polizeieinsatz nahe“

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Chronik des Untersuchungsausschusses

Januar 10, 2011

Die Ausschussmehrheit verhinderte die Live-Übertragung des Untersuchungsausschusses. Dank Flügel TV kann sich im Nachhinein trotzdem jeder ein Bild von der Arbeit des Ausschusses machen. Auf Fluegel.tv ist eine ausführliche Dokumentation mit vielen Videos zu finden.

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Zur Recht- und Verhältnismäßigkeit des Polizeieinsatzes am 30.September

Dezember 30, 2010

„Auch wenn es nur Wasserkanonen waren – von denen aber erhebliche Verletzungsgefahren ausgingen – wäre im ersten Fall sprichwörtlich, mit Kanonen auf Spatzen geschossen worden“.

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Polizei-Spitzel horchten Stuttgart-21-Gegner aus

Dezember 30, 2010

Es gibt sie tatsächlich, die “zivilen Aufklärer” (“Spitzel” ist laut Innenminister ein Schimpfwort) der Polizei in Zusammenhang mit der Bürgerbewegung gegen Stuttgart 21.

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Uli Sckerl zum Untersuchungsausschuss

Dezember 23, 2010
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Untersuchungsausschuss vor dem Finale: Mappus billigte ausdrücklich den Polizeieinsatz

Dezember 21, 2010

Polizeieinsatz am 30. September endete im Chaos

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Der Polizeieinsatz am 30.September war rechtswidrig

Dezember 21, 2010

Freiburger Rechtswissenschaftler beeindruckt im Untersuchungsausschuss

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Mehrere Polizei-Spitzel in die Widerstandsbewegung gegen Stuttgart 21 eingeschleust

Dezember 20, 2010

In der Sitzung am 17. Dezember 2010 im Untersuchungsausschuss zum Polizeieinsatz am 30. September im Stuttgarter Schlossgarten wurde deutlich, dass die Polizei mehrere Spitzel in die Widerstandsbewegung gegen Stuttgart 21 einschleuste, um die Szene auszuforschen.

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