Presseschau

Stuttgart 21: Presseschau vom 24. Oktober 2011

Oktober 24, 2011

Stuttgarter Zeitung: Stuttgart-21-Gegner starten Kampagne Nach den Befürwortern von Stuttgart 21 haben nun auch die Gegner ihre Kampagne zur Volksabstimmung am 27. November vorgestellt. Der Logik des zur Abstimmung gestellten Gesetzentwurfs entsprechend sagen sie “Ja zum Ausstieg”. Hinter der Kampagne steht das Aktionsbündnis gegen Stuttgart 21. “Ohne unseren Druck hätte es diese Volksabstimmung nie gegeben”, [...]

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Stuttgart 21: Presseschau vom 19. Oktober 2011

Oktober 19, 2011

Stuttgarter Zeitung: Gericht lässt Arbeitsrechtler abblitzen Die Klage des Freiburger Juristen Manfred Löwisch gegen die Volksabstimmung über Stuttgart 21 wird nicht vor dem Staatsgerichtshof Baden-Württemberg zugelassen. Dies hat das höchste Verfassungsgericht des Landes am Montag ohne mündliche Verhandlung entschieden und zugleich den Antrag eines Rechtsanwaltes auf “vorbeugende Volksabstimmungsanfechtung” abgelehnt. Stuttgarter Nachrichten: Fildertunnel: Retter zum Warten [...]

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Stuttgart 21: Presseschau vom 17. Oktober 2011

Oktober 17, 2011

Badische Zeitung: Kretschmann warnt vor Grabenkämpfen wegen Stuttgart 21 Gut sechs Wochen vor der Volksabstimmung zu Stuttgart 21 hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) ein Ende der erbitterten Grabenkämpfe gefordert. “Jetzt geht es in die Sachauseinandersetzung”, sagte der Grünen-Politiker am Donnerstag im Stuttgarter Landtag. Wenn die Opposition aus CDU und FDP der grün-roten Koalition “Täuschen, Tricksen [...]

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Stuttgart 21: Presseschau vom 13. Oktober 2011

Oktober 13, 2011

Stuttgarter Zeitung: Rechtswidrig:  IHK-Plakat muss abgehängt werden Ein Werbeplakat der Industrie- und Handeslkammer (IHK) Ulm zugunsten des Bahnprojekts Stuttgart 21 ist nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Sigmaringen nicht zulässig. Die IHK müsse das Plakat mit der Aufschrift „Allerhöchste Eisenbahn! JA! Unsere Zukunft braucht die ICE-Strecke mit Stuttgart 21“ abhängen, teilte das Gericht am Donnerstag mit. [...]

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Stuttgart 21: Presseschau vom 10. Oktober 2011

Oktober 10, 2011

taz: Mut und Entschlossenheit Schlagstöcke und Wasserwerfer hätten das Ende der Stuttgart-21-Bewegung sein können. Doch ein Jahr später sind die Protestler noch da – und marschieren wieder. Stuttgarter Zeitung: Der neue Joschka heißt Winfried Es gibt sie also doch, die Stuttgart-21-Befürworter, wenn auch nicht in der Aalener Stadthalle, wo die Grünen ihren Landesparteitag abhalten. Aber [...]

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Stuttgart 21: Presseschau vom 7. Oktober 2011

Oktober 7, 2011

Stuttgarter Zeitung: Grundwassermanagement für Stuttgart 21: Gericht stoppt Bauarbeiten Der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim hat am Donnerstag einen vorläufigen Baustopp für die Arbeiten am Grundwassermanagement im Schlossgarten verkündet. Damit gaben die Richter einer Anfechtungsklage des Bundes für Umwelt und Naturschutz (BUND) statt. Stuttgarter Zeitung: Volksabstimmung zu Stuttgart 21: Werbung soll eine Million kosten Der [...]

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Stuttgart 21: Presseschau vom 5. Oktober 2011

Oktober 5, 2011

Südwest Presse: BUND wirft Staatsanwaltschaft Bummelei vor Seit einem Jahr sei die Anzeige wegen “illegaler Baumfällung” im Schlossgarten nicht bearbeitet. Die Entscheidung ist gefallen, aber noch nicht publik. Neue Rheinische Zeitung: Zur Volksabstimmung Stuttgart 21 Die Menschen in Baden-Württemberg werden am 27. November in einer Volksabstimmung über die Zukunft des Milliarden Euro teuren Bahnprojekts Stuttgart [...]

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Stuttgart 21: Presseschau vom 28. September 2011

September 28, 2011

swr: Landtag will Volksabstimmung auf den Weg bringen Der Landtag will heute – nach einer zweiten Beratung – über das so genannte S21-Kündigungsgesetz abstimmen. Wird das Gesetz, das den Ausstieg aus dem umstrittenen Bahnprojekt Stuttgart 21 ermöglichen soll, wie erwartet vom Landtag abgelehnt, ist der Weg für eine Volksabstimmung frei. Stuttgarter Zeitung: Pro Stuttgart 21 [...]

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Stuttgart 21: Presseschau vom 27. September 2011

September 27, 2011

Süddeutsche Zeitung: Streit um Bahnhofsprojekt: Mit neuem Schwung gegen Stuttgart 21 Zwei Monate vor der Volksabstimmung zu Stuttgart 21 starten beide Lager ihre Kampagnen. Die Grünen beteiligen sich ganz offen am Bündnis der Gegner. Darüber ärgert sich nun die SPD, hatte sie doch aus Rücksicht auf den Koalitionspartner auf eine offizielle Unterstützung der Befürworter verzichtet. [...]

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Stuttgart 21: Presseschau vom 26. September 2011

September 26, 2011

Spiegel Online: Bahn ermittelt Kosten für S-21-Ausstieg Die Deutsche Bahn bereitet sich offenbar auf einen möglichen Ausstieg aus dem Projekt Stuttgart 21 vor. Nach SPIEGEL-Informationen ermitteln Mitarbeiter seit Wochen die Ansprüche, die das Unternehmen in diesem Fall gegen das Land Baden-Württemberg geltend machen könnte. Die Bahn bestreitet das. Stuttgarter Zeitung: Deutsche Bahn: “Die Ausstiegskosten werden aktualisiert” [...]

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