Presse

Andreas Schwarz: „Der Kostendeckel gilt vor und nach der Volksabstimmung“

November 16, 2011

„Das Land hat die Sprechklausel aus dem Finanzierungsvertrag gezogen und dabei schon jetzt deutlich gemacht, dass es sich nicht an Mehrkosten für das Projekt Stuttgart 21 beteiligt“, erklärte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag Andreas Schwarz. Damit reagierte Schwarz auf die Aussage des Bahnvorstands Volker Kefer, die Bahn sei nicht verpflichtet, die Mehrkosten über [...]

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Projekt Stuttgart 21 kratzt am Kostendeckel von 4,526 Mrd. Euro – Vorwurf eines Rechenfehlers haltlos

November 12, 2011

Das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur (MVI) hat nach der unterbrochenen Lenkungskreissitzung vom 23.09.2011 und weiterer Gespräche auf Arbeitsebene den Kostenstand geprüft und bewertet. Das Ergebnis: Der Kostendeckel ist fast gesprengt, die Kosten liegen aktuell bei 4,511 Mrd. Euro. Zu dem Vorwurf, das Ministerium habe sich verrechnet, sagt Minister Winfried Hermann: „Meine Mitarbeiter haben sorgfältig [...]

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Stuttgart 21: Presseschau vom 10. November 2011

November 10, 2011

Stuttgarter Zeitung: Verzögert Bahnhofsbau andere Projekte? Stuttgart – Die Botschaft von Stuttgart-21-Befürwortern ist unmissverständlich: Die Tieferlegung des Hauptbahnhofs bringt Vorteile für die meisten Kommunen im Land; es könne keine Rede davon sein, dass andere Infrastrukturmaßnahmen deshalb gestrichen werden müssten. Keine Spur von “Staubsaugereffekt” oder “Kannibalisierung”, betonen S-21-Sprecher Wolfgang Dietrich und der Bahn-Vorstandschef Rüdiger Grube. Dies [...]

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Regierungsbroschüre zur Volksabstimmung über die Finanzierung von S 21 wurde einvernehmlich formuliert und vom Staatsministerium freigegeben

November 8, 2011

„Über den Text der Regierungsbroschüre zur Volksabstimmung über die Finanzierung von Stuttgart 21 besteht trotz gegensätzlicher Positionen in der grün-roten Koalition Einigkeit. Die Broschüre, mit der die Baden-Württemberger über das Für und Wider zu dem Milliarden-Bahnprojekt informiert werden, ist das Ergebnis eines längeren intensiven Abstimmungsprozesses in der Koalition. Am Ende hatte keine Seite mehr Einwände“, [...]

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Stuttgart 21: Presseschau vom 7. November 2011

November 7, 2011

Spiegel Online: Regierung Oettinger verheimlichte Berechnungen Drei Wochen vor der Volksabstimmung zu Stuttgart 21 gibt es neue Zweifel an der Finanzierung des Milliardenprojekts. Bislang unbekannte Dokumente zeigen nach SPIEGEL-Informationen, dass die damalige Landesregierung schon 2009 mit höheren Kosten rechnete – Parlament und Öffentlichkeit aber nicht darüber informierte. Dazu auch: F.A.Z., taz

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Andreas Schwarz: „Wenn schon früher die enormen Kostensteigerungen bekannt waren, dann ist das ein Skandal”

November 7, 2011

“Wenn schon früher die enormen Kostensteigerungen bekannt waren, dann ist das ein Skandal”, sagt Andreas Schwarz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Fraktion Grüne im Landtag. “Das bestätigt unsere These, dass das Bahnprojekt Stuttgart 21 ein Fass ohne Boden ist.” Der grüne Politiker fordert mehr Kostentransparenz. “Die Bahn muss endlich eine Erklärung zu den Kosten abgeben. Denn es [...]

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Andreas Schwarz: Für Grün-Rot gilt der Kostendeckel von 4,5 Mrd. Euro

November 4, 2011

„Für uns gilt: Wenn das Quorum verfehlt wird, aber eine Mehrheit bei der Volksabstimmung für das Kündigungsgesetz ist, dann ist erst mal der Gesetzentwurf gescheitert“, so Andreas Schwarz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen im Landtag. Ganz gleich aber, wie die Volksabstimmung ausgeht, gilt für Grün-Rot der Kostendeckel von 4,5 Mrd. Euro für das Projekt Stuttgart 21. [...]

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Uli Sckerl: Bürgerbewegung nicht unter Generalverdacht stellen

November 4, 2011

Die Grünen kritisieren die Planspiele über die massenhafte Aufstellung so genannter “Arrest-Container” in Zusammenhang mit Protesten gegen Stuttgart 21. “Die Ankündigungen erwecken den Eindruck, als ob in Stuttgart gewalttätige Auseinandersetzungen in großem Stil bevorstehen, für den sich die Polizeiführung dringend rüsten muss. Davon kann keine Rede sein”, sagte der parlamentarische Geschäftsführer und innenpolitische Sprecher der [...]

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Edith Sitzmann: Aufgeblasene „Ausstiegskosten“ müssen genau unter die Lupe genommen werden

November 4, 2011

“Wer ungeprüft Horrorzahlen der Bahn über angebliche Ausstiegskosten bei einer Kündigung des Finanzierungsabkommens zu Stuttgart 21 übernimmt, tut dem Land und der Öffentlichkeit keinen Gefallen”, so die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag Edith Sitzmann. Deshalb sei es ausdrücklich zu begrüßen, dass das Verkehrsministerium einen seriösen Gutachter präsentiert, der die diversen Rechnungen genau unter die Lupe nimmt. Auch in dem von den drei Wirtschaftsprüfern im [...]

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Stuttgart 21: Presseschau vom 3. November 2011

November 3, 2011

Stuttgarter Zeitung: Hermann und Grube: Streit über Schnellbahntrasse Mit seiner Äußerung StZ-Interview am Dienstag, ohne Stuttgart 21 werde die Neubaustrecke Wendlingen-Ulm nicht gebaut, hat Bahn-Chef Rüdiger Grube Widerspruch provoziert. Das sei “völliger Unsinn”, konterte die Landesvorsitzende des BUND und Sprecherin des Aktionsbündnisses gegen S21, Brigitte Dahlbender. Weitere Infos: Badische Zeitung, Bild Online, SWR Nachrichten Stuttgarter [...]

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