Wie geht es jetzt mit Stuttgart 21 weiter?

by Eric on 19. Dezember 2011

Beschlusspapier der GRÜNEN im Landtag von Baden-Württemberg vom 13. Dezember 2011

Die Landtagsfraktion der GRÜNEN akzeptiert das Ergebnis der Volksabstimmung zum Bahnprojekt Stuttgart 21 und besteht insbesondere auf der Einhaltung des Kostendeckels von 4,526 Milliarden Euro sowie auf der Umsetzung der von der DB getätigten Zusagen zur Verbesserung der Eisenbahninfrastruktur.

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Die Volksabstimmung zu Stuttgart 21 war eine historische Chance. Die grüne Landtagsfraktion akzeptiert den Willen des Volkes und wird die Umsetzung des Projekts Stuttgart 21 konstruktiv-kritisch begleiten.

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Stuttgart 21: Presseschau vom 28. November 2011

November 28, 2011

Zeit Online: Kretschmann streitet mit Bahn über Zusatzkosten Wenige Stunden nach dem Volksentscheid für Stuttgart 21 legt sich Ministerpräsident Kretschmann mit der Bahn an. SWR (Video): Ein sehr guter Tag für die Demokratie Spiegel Online (Video): Kretschmann aktzeptiert Volksentscheid Stuttgarter Zeitung: Ums Geld wird wohl auch künftig gestritten Die Bahn will nach der Volksabstimmung zügig [...]

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Stuttgart 21: Presseschau vom 27. November 2011

November 27, 2011

Stuttgarter Nachrichten: “Am Sonntag sind wir alle Gesetzgeber” Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat sich am Freitagabend auf der zentralen Abschlussveranstaltung der Grünen vor der Volksabstimmung in der Liederhalle zuversichtlich gezeigt, das erforderliche Quorum für einen Ausstieg des Landes aus dem Bahnprojekt Stuttgart 21 zu erreichen. Stuttgarter Zeitung: Milliardenprojekt in sieben Abschnitten Am 27. November entscheiden die [...]

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Stuttgart 21: Presseschau vom 26. November 2011

November 26, 2011

Süddeutsche: “Das Wunder von Kretschmann kann gelingen” Kommt der Tiefbahnhof oder nicht? Das liegt nun in den Händen des Volkes. Boris Palmer, grüner Tübinger OB und Wortführer der Stuttgart-21-Gegner, ist optimistisch, das Projekt noch stoppen zu können. Im Gespräch mit sueddeutsche.de spricht Palmer über unverständliche Wahlzettel, den Fall einer Mehrheit ohne Quorum und ein Ende [...]

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Stuttgart 21: Die Presseschau vom 25. November 2011

November 25, 2011

Stuttgarter Zeitung: Wikireal gegen die Bahn Die Deutsche Bahn hat sich gegenüber der Stuttgarter Zeitung ausführlich zu den Vorwürfen der Gruppe von Wissenschaftlern geäußert, die sich Wikireal.org nennt und im Internet eine Faktencheck-Plattform betreibt. Dort wird die Auffassung vertreten, die Bahn habe beim Stresstest für Stuttgart 21 manipuliert und sich nicht an ihre eigene Konzernrichtlinie 405 gehalten. Den [...]

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Edith Sitzmann: Bahnchef Grube geht offensichtlich davon aus, dass der Kostendeckel von 4,5 Mrd. Euro für S21 nicht zu halten ist

November 25, 2011

“Bahnchef Rüdiger Grube hat rechtzeitig vor der Volksabstimmung die Katze aus dem Sack gelassen. Wer sich mit Rechtsgutachten wappnen muss, geht offensichtlich davon aus, dass der Kostendeckel von 4,5 Mrd. Euro nicht zu halten ist”, sagt Edith Sitzmann, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag als Reaktion auf Grubes Aussage “Mehrkosten seien möglich”.

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Stuttgart 21: Presseschau vom 23. November 2011

November 23, 2011

SWR Nachrichten: Tausende bei 100. Montagsdemo Tausende Menschen haben bei der 100. Montagsdemonstration gegen das Milliarden-Vorhaben Stuttgart 21 protestiert. Nach Angaben der Veranstalter hatten sich etwa 11.000 S21-Kritiker eingefunden, die Polizei sprach dagegen von etwa 5.000 Teilnehmern. Spiegel Online: Proteste nehmen Fahrt auf Stuttgarter Zeitung: “Stuttgart 21 ist Betrug an den Bürgern” Stuttgarter Nachrichten: Protest [...]

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Kopfbahnhof könnte heute schon mehr Züge abwickeln als S 21

November 23, 2011

Verkehrsministerium ließ Gutachten von Vieregg-Rössler durch landeseigene Nahverkehrsgesellschaft überprüfen Der Stuttgarter Kopfbahnhof könnte heute schon mehr Züge abwickeln als der mit dem Bahnprojekt Stuttgart 21 geplante unterirdische Durchgangsbahnhof. Dies ergab eine Untersuchung der Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg (NVBW), die ein entsprechendes Gutachten der Beratungsfirma Vieregg-Rössler aus München geprüft hat. Die Münchner Gutachter waren zu dem Ergebnis gekommen, [...]

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Wolfgang Raufelder: Stuttgart 21 macht den Regionalverkehr teurer

November 23, 2011

Entgegen den Aussagen der Deutschen Bahn AG erhöhen sich die Stationspreise für den Stuttgarter Hauptbahnhof deutlich mit der Inbetriebnahme von Stuttgart 21 und führen damit zu einer Verteuerung jedes einzelnen Zughalts. Diese Gelder müssen über die Vergaben im Schienenpersonennahverkehr gegenfinanziert werden und erhöhen so das vom Land zu bezahlende Bestellerentgelt. Darauf hat jetzt der verkehrspolitische [...]

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